Politik Forum

Zweifler am gesellschaftlichen Trend
Steffen Vogel 22.01.2010

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac Deutschland feiert seinen 10. Geburtstag
So ändern sich Zeiten und Überzeugungen. Eine Devisensteuer steht momentan hoch auf der politischen Agenda. Offen bleibt vorerst, welche Form sie annehmen könnte. Für eine Abgabe auf Börsenumsätze werben innerhalb der Bundesregierung die Unionsparteien. Die Regierungen der EU-Länder plädierten hingegen auf ihrem Brüsseler Gipfel im Dezember für eine Steuer auf Finanztransaktionen. Vor zehn Jahren kursierte ein ähnliches Modell unter dem Namen Tobin Tax – und galt als illusionäre Idee.


Prominentester Fürsprecher einer solchen Steuer ist in den Jahren ab 2000 das frisch gegründete deutsche Attac-Netzwerk. Es trägt eine solche Abgabe schon im Namen – Attac steht für "Association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens", also die "Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohl der Bürger". Für seine Kernforderung kassiert Attac schnell Kritik von allen Seiten. Der grüne Vizekanzler Joschka Fischer hat soeben verkündet, man könne keine Politik gegen die Finanzmärkte machen. Entsprechend süffisant kommentiert im August 2001 Wirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke, der Kanzler Gerhard Schröder als Sherpa bei den G8-Gipfeln dient, eine mögliche Devisensteuer:

Es macht sich moralisch und strategisch natürlich gut, wenn man Dinge fordert, die keine Chance auf Realisierung haben. Niemand in den Industriestaaten will die Tobin-Steuer, auch nicht die Bundesregierung. Denn das internationale Finanzsystem ist hoch komplex und hoch leistungsfähig. Falsche Signale können sehr schwer wiegende Folgen haben.
Alfred Tacke

Wenig begeistert reagiert auch ein Teil der außerparlamentarischen Linken. Attac idealisiere den Staat, monieren die Kritiker, so als habe dieser die neoliberale Globalisierung nicht mit voran getrieben. Die Tobin Tax gehe daher von falschen Prämissen aus und sei nicht weit reichend genug.

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