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Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Ist der Staat noch zeitgemäß ?

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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Imperator » Di 02 Feb, 2010 22:36

Mercury hat geschrieben:Na, ob du da mal die Höhe der Banken und Wirtschaftshilfen in den letzten Jahren nicht total unterschätzt.

Der Unterschied besteht darin, dass a) die Hilfen für die Banken zumindest auf dem Papier zurückgezahlt werden, und b) zeitlich begrenzt sind. Eine dauerhafte Arbeitsplatzgarantie durch den Staat führt zu lebenslangen Zahlungen. In der Addition kommt da einiges mehr zusammen. Dazu eben das Hauptproblem, dass D schon aufgrund des Maastricht-Vertrages nicht unbegrenzt Schulden machen kann - auch nicht im Rahmen von staatlich aufgebauten Arbeitsplätzen.

Mercury hat geschrieben:Erstens ist durch die knappen Kassen eine staatliche Finanzierung ja gerade notwendig.

Das ist doch unter dem Strich das selbe. Was ist denn eine staatliche Finanzierung? Der Staat muss Schulden machen, um den Kommunen Geld zu geben. Und wieder: Maastricht.
Über eines müssen Sie sich im klaren sein: Deutschland sind nicht die USA, die theoretisch Unsummen an Schulden aufbauen können, ohne das ihnen jemand auf die Finger klopft. Die EU ist da deutlich restriktiver und verschickt gerne blaue Briefe. Das ist alles kein Spass.

Mercury hat geschrieben:Und Zweitens hast du wohl noch nie etwas von dem Beruf des Landarbeiters gehört, die in Deutschland zu tausenden aus dem Osten Importieren werden müssen, weil die Deutschen so eine Arbeit für den Dreckslohn nicht machen.

Natürlich habe ich davon gehört. Aber das sind höchstens ein paar Tausend, keine 5 Mio. Zweitens führt Ihr Vorschlag sofort zu einer deutlichen Verteuerung von Spargel :mrgreen: . Nicht das ich damit ein Problem hätte. Das muss Ihnen nur ebenfalls klar sein.

Mercury hat geschrieben:Man würde in sollch einen Betrieb wahrscheinlich vorhnemlich diese Dinge Produzieren die man sonst Millionenfach billig aus dem Ausland Importieren würde.

Was dazu führt, dass diese billigen Dinge dann ebenfalls teuer werden. Ihr Vorschlag in allen Ehren: Aber alles, was Sie an Produkten in D mit staatlicher Hilfe produzieren wollen, wird dann für den Verbraucher deutlich teuerer werden, als wenn dasselbe Produkt billig aus dem Ausland importiert wird, wo es zu Dumpinglöhnen hergestellt wurde. Machen Sie das den Verbrauchern mal klar.

Mercury hat geschrieben:Eben nicht, der heutige Arbeitsmarkt repräsentiert nur die Anzahl der Stellen für die Unternehmer bereit sind Geld zur Verfügung zu stellen.

Das ist doch auch das selbe. Ein Arbeitgeber zahlt dann für einen Arbeitnehmer Lohn, wenn er ihn braucht. Keiner zahlt Geld für Arbeitskräfte, die nicht benötigt werden. Wenn also ein Unternehmer für eine bestimmte Arbeit kein Geld zur Verfügung stellen will, dann muss diese Arbeit wohl auch nicht gemacht werden. Denn sonst würde er sie ja bezahlen. Also repräsentiert der Arbeitsmarkt sehr wohl den tatsächlichen Bedarf an Arbeitskräften.
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon SunnyDay » Do 04 Feb, 2010 11:46

Ganz plötzlich weiß er also wer Bernstein ist und das er der geistige Vater der deutschen Sozialdemokratie ist. :lol:
Vor ein paar Beiträgen sah dein wissen darüber noch sehr schlecht aus, wikipedia und Co. wirken eben Wunder. :lol:
Und schon ist das Gesicht des Besserwissers gewahrt, so gut es eben noch geht. :roll:
Was du aber vergisst ist das in der Zeit als Bernstein seine Theorien zum orthodoxen Marxismus zum Besten gab es noch keine Sozialdemokratie gab.
Das sollte dir eigentlich klar sein.

sozialistische strömungen gab es schon vor marx. schon mal überlegt, warum es "sozialdemokratie" heißt? höchstwahrscheinlich nicht.
verwechsle faktenwissen nicht mit kompetenz. als österreicher sind mir weniger wichtige deutsche nicht geläufig - aber ich kann dich beruhigen, auf wiki habe ich nicht nachgesehen :D ; davon abgesehen, dass du dich wie ein hund auf einen abgenagten knochen stürzt ist dir schon bewusst, oder?
Und danach wurden dann weiterhin Millionen Boni für Manger ausgegeben und dieses Steuergeld wurde zum Teil hoch riskant angelegt.
Wie du siehst legen die schon den Grundstein für die nächste große Krise.

grundstein für solche krisen ist und ist seit jeher eine politik, die sich weigert verantwortung zu übernehmen (klare bestimmungen und kontrollen, und die fähigkeit diese auch zu exekutieren) - und eine politik, die mit der fachkenntnis eines hauptschulabgängers in der wirtschaft interviniert bzw. die wirtschaft als populistisches spielfeld für geld, meinung und machtspielchen benutzt. schon seit den 1920er jahren hat es kein staat geschafft oder gewagt, regelungen für spekulanten und banken zu erlassen - und vom an der realität vorbeiwirtschaftenden kommunistischen scherz wirtschatft fange ich jetzt noch nicht einmal an.

Wie kann man den so blöd fragen, wer finanziert den sonst alles?
Denk mal scharf nach, vielleicht kommst auch einmal selbst drauf.

wie du vielleicht weißt, bezeichnet ein "?" einen fragesatz. auf eine frage folgt normalerweise eine antwort, keine gegenfrage (es sei denn, sie hilft zum verständnis der ursprünglichen frage). wenn ich dich also frage, wer denn deiner meinung nach das alles finanziert, weiß ich die antwort darauf sehr genau. nur bin ich mir eben nicht sicher, ob sich dein verständnis mit meinem wissen deckt, deswegen die frage. wenn es nicht zuviel verlangt ist, kannst du sie ja beantworten....

Hat der Große Experte etwa noch nie etwas von der Staatlichen Planwirtschaft gehört.

aber natürlich, nur bin ich nicht ernsthaft davon ausgegangen, dass es anhänger dieser wirtschaftsform gibt... aus offensichtlichen gründen.

Du wärst der Erste den die Schnapsidee einfallen würde gegen den Programmpunkt der KPÖ eine Reichensteuer einzuführen, zu klagen.

nein, ich sage dir lediglich was passiert, wenn so etwas jemals kommen sollte. bei einer "reichensteuer" wäre grundsätzlich einmal abzuklären, ob sie mit den grundrechten vereinbar wäre, da sie nicht mehr durch das solidaritätsprinzip gedeckt ist. glaub mir, ICH würde nicht klagen müssen.... der vgh würde dir dieses gesetz dreimal um die ohren pfeffern.

Schon mal drüber nachgedacht was euer Hartz 4 so kostet?
Mit diesen Geld Arbeitsplätze zu schaffen wäre sehr viel effektiver.

nur wenn diese arbeitsplätze gewinn abwerfen würden.... hartz 4 ist im moment eine kleindimensionierte indirekte wirtschaftsankurbelung... ein unproduktiver betrieb ist ein schwarzes loch für geld.

Na, ob du da mal die Höhe der Banken und Wirtschaftshilfen in den letzten Jahren nicht total unterschätzt.

leider unterschätze ich sie ganz und gar nicht. nur ist mir auch bewusst, dass ohne diese hilfen ein kollaps anstünde, der die staatlichen hilfen wie peanuts aussehen lassen würde.
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Mercury » Sa 06 Feb, 2010 15:12

Imperator hat geschrieben:
Natürlich habe ich davon gehört. Aber das sind höchstens ein paar Tausend, keine 5 Mio.

Aber es würden immerhin ein paar tausend Arbeitsplätze schaffe.
Was dazu führt, dass diese billigen Dinge dann ebenfalls teuer werden. Ihr Vorschlag in allen Ehren: Aber alles, was Sie an Produkten in D mit staatlicher Hilfe produzieren wollen, wird dann für den Verbraucher deutlich teuerer werden, als wenn dasselbe Produkt billig aus dem Ausland importiert wird, wo es zu Dumpinglöhnen hergestellt wurde. Machen Sie das den Verbrauchern mal klar.

Die Produkte würden freilich etwas teurer werden, aber dafür kann man sicher sein das dieses Produkt nicht von Kinderhänden oder von unterernährten Sklavenarbeitern erzeugt wurde sondern von Einheimischen Arbeitskräften die natürlich auch eine qualitativ hochwertiges Produkt erzeugen das nicht mit Schadstoffen belastet ist.
Außerdem wird Massenproduktion im Eigenen Land und mit dem Wegfall hoher Transportkosten auch nicht übermäßig teurer werden.
Und vor allem würde es auch wider tausende von Arbeitsplätzen schaffen.
Das ist doch auch das selbe. Ein Arbeitgeber zahlt dann für einen Arbeitnehmer Lohn, wenn er ihn braucht. Keiner zahlt Geld für Arbeitskräfte, die nicht benötigt werden. Wenn also ein Unternehmer für eine bestimmte Arbeit kein Geld zur Verfügung stellen will, dann muss diese Arbeit wohl auch nicht gemacht werden. Denn sonst würde er sie ja bezahlen. Also repräsentiert der Arbeitsmarkt sehr wohl den tatsächlichen Bedarf an Arbeitskräften.

Nein, erst neulich habe ich in einer Doku darüber gesehen wie viele Arbeiten Schwarz erledigt werden für die eigentlich der Unternehmer schon wieder einen Arbeitsplatz schaffen müsste, besonders auf dem Bau.
Und wie viele Arbeitskräfte man aus dem Ausland importieren muss um den Bedarf an Arbeitskräften die benötigt werden zu decken.
Hier würden auch schon wieder tausende von Arbeitsplätzen zu holen sein.
SunnyDay hat geschrieben:
wenn ich dich also frage, wer denn deiner meinung nach das alles finanziert, weiß ich die antwort darauf sehr genau. nur bin ich mir eben nicht sicher, ob sich dein verständnis mit meinem wissen deckt, deswegen die frage.

Wir Steuerzahler würde so etwas finanzieren, bist jetzt zu frieden.
Was ist deine nächste Frage, etwa "was ergibt 1 + 1." :roll:
aber natürlich, nur bin ich nicht ernsthaft davon ausgegangen, dass es anhänger dieser wirtschaftsform gibt... aus offensichtlichen gründen.

Dann ist dein Wissen sehr eingeschränkt.
Besonders in den dritte Welt Ländern, wo tausende Menschen täglich verhungern währenddessen andere in Herrenhäusern residieren, wünscht man sich ein Wirtschaftsystem das nicht nur auf der Willkür des Marktes basiert.
nein, ich sage dir lediglich was passiert, wenn so etwas jemals kommen sollte. bei einer "reichensteuer" wäre grundsätzlich einmal abzuklären, ob sie mit den grundrechten vereinbar wäre, da sie nicht mehr durch das solidaritätsprinzip gedeckt ist. glaub mir, ICH würde nicht klagen müssen.... der vgh würde dir dieses gesetz dreimal um die ohren pfeffern.

Die KPÖ hat mit ihrem Vorschlag zur Reichensteuer keine Probleme mit den Grundrechten und auch nicht mit irgendeiner Organisation bekommen.
leider unterschätze ich sie ganz und gar nicht. nur ist mir auch bewusst, dass ohne diese hilfen ein kollaps anstünde, der die staatlichen hilfen wie peanuts aussehen lassen würde.

Dann sollte man auch nur finanzielle Hilfen dazu verwenden einen Kollaps zu verhindern und nicht um dieses Geld hoch riskant anzulegen oder um das Geld einen überbezahlten Manager als Bonus auf sein Gehalt draufzugeben, oder einer Bank zu geben die keine finanziellen Schwierigkeiten hat.
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon SunnyDay » So 07 Feb, 2010 8:00

Die KPÖ hat mit ihrem Vorschlag zur Reichensteuer keine Probleme mit den Grundrechten und auch nicht mit irgendeiner Organisation bekommen.

tja, jetzt mal SCHARF nachdenken, warum das so ist.... könnte daran liegen, dass die KPÖ kein politisches gewicht hat? Daran, dass "vorschläge" nicht vom vgh geprüft werden? :D

Dann sollte man auch nur finanzielle Hilfen dazu verwenden einen Kollaps zu verhindern und nicht um dieses Geld hoch riskant anzulegen oder um das Geld einen überbezahlten Manager als Bonus auf sein Gehalt draufzugeben, oder einer Bank zu geben die keine finanziellen Schwierigkeiten hat.

eben hier hat die politik versagt... anstatt die schwäche der geldinstitute auszunutzen um kontrollmechanismen zu installieren wurde nur das nötige geld geliefert...
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Feyd_Rautha » So 07 Feb, 2010 14:43

Warum nur, warum ...(4a)

Die jetzigen asozialen und antisozialen Verwüstungen der Gesellschaften des sogenannten westlichen Europa sind weder [schnell] gekommen noch vom Himmel gefallen und erst recht nicht ohne Tradition - es ist der alte menschenverachtende "Wein" der Ideologen der "modernen" Sklavenhaltergesellschaft (inklusive der neuen Sklaverei wie Frauen- und Kinderhandel - in Deutschland schlimmerweise 1999 ff befördert durch SPD/Grüne und unterstützt durch CDU/CSU/FDP).

Ausgekocht und entwickelt mit Millarden-Dollar-Knete der Rassisten & Reaktionäre & Braunen des US-amerikanischen öl-militärisch-industriellen Komplexes in den Think Tanks der Neolibs & Neocons der USA, protegiert von den Salon-Nazis in Politik (Kissinger) und "Wissen"schaft (Friedman) und über die angloamerikanische (die antieuropäische) Schiene via UK der Kriegsverbrecherin & Staatsterroristin Thatcher in Europa, in die EU hineingedrückt, hat sich diese gesellschafts- und erdballzerstörende Richtung in der Gegenwart als eine gesamtheitliche Bedrohung für die Menschheit entwickelt.

Soweit hinreichend bekannt und nicht neues - aber für die politische Arbeit der Gegenwart spielt immer noch der bewußtseinsbildende Faktor gegen diese neobraunen Bewegung eine nicht Genüge tuende Rolle.

Denn es ist den braunen Neoliberalen und ihren Mitläufern und Handlangern in 20 Jahren -

ich nehme einmal das "neue" politische aber alternde und alte Deutschland als zeitlichen Eingreifpunkt - denn es bietet sich ja eindringlichst an: 1990 wäre das Jahr für eine (in Ost wie West überfällige) demokratische Rundherumreform Deutschlands gewesen -

gelungen, die Werte demokratischer Gesellschaften in der Öffentlichlichkeit über die Medienmacht der 10-Medienmafia-Familien in ihr Gegenteil zu verkehren.

Aus Krieg wurde Frieden, der Rauswurf aus der Gesellschaft durch Arbeitslosigkeit hin in die Unfreiheit und Unterdrückung wurde als freiheitlich-demokratischer Prozeß konfiguriert (man beachte den Nazijargon namens "freisetzen", die kleiner und eingeschränkter werdende Freiheit der Menschen sich in den Medien zu artikulieren wird bis ins Mark verlogen und täuschend über den Hinweis auf eine Pseudovielfalt in Abrede gestellt undsoweiter undsofort ...

Was ich aber 1990 nicht für möglich hielt: Daß es den braunen Neoliberalen und ihren Mitläufern und Handlangern gelingen würde die Opfer der Klassengesellschaft des fossilen Spätkapitalismus zu Tätern und die menschenfressenden & menschenmordenden Täter zu sogenannten ehrenwerten Mitgliedern der Gesellschaft zu machen.

Wer als Deutscher sich nur über Italien und den Botox-Benito-Faschisten mokiert, nun, der sieht den teutonischen Balken in seinem Auge nicht!

Denn hier herrschen auch sogenannt italienische Zustände, schlimmer noch, hier sind Zustände eingerissen, die die italienischen Verhältnisse in den Schatten stellen ...

Die in Deutschland perfide ja pervers praktizierte Hatz auf arme und Menschen ohne Arbeit (die der antisemitischen Hetze der Nazis der Weimarer Republik immer mehr ähnelt!), die Verherrlichung der "modernen" Sklavenarbeit in Deutschland, all dies und vieles mehr lassen eher die Aussage zu, daß in Deutschland die inhaltliche Zerstörung der Demokratie weiter als in Italien fortgeschritten ist ...

... a suivre ...


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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Mercury » So 07 Feb, 2010 14:44

SunnyDay hat geschrieben:


tja, jetzt mal SCHARF nachdenken, warum das so ist.... könnte daran liegen, dass die KPÖ kein politisches gewicht hat? Daran, dass "vorschläge" nicht vom vgh geprüft werden? :D


Ich denke dass die KPÖ mehr politisches Gewicht in Österreich hat als dir lieb ist.
Der Vorschlag zur Reichensteuer wurde von Experten geprüft, eine Unterschriftenaktion wurde durchgeführt und im Steirischen Landtag sowie im Nationalrat bereits diskutiert, zudem machte sich die SPÖ besonders in der Steiermark eine Zeit lang für eine Reichensteuer stark.

Aber wenn du meinst dass eine Reichensteuer nicht mit den Grundrechten vereinbar ist, bitte. :roll:
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Feyd_Rautha » So 07 Feb, 2010 14:51

Eine Reichensteuer (= Vermögenssteuer) ist mit den Grundrechten eines jeden demokratischen Staats vereinbar, vielmehr wird umgekehrt ein Schuh draus:

Eine Reichensteuer (= Vermögenssteuer) ist mit die Basis (!) und zwingende (!) Notwendigkeit eines demokratischen Staats.

Das ist des Gesellschaftspudels Kern!


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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Imperator » So 07 Feb, 2010 15:07

Feyd_Rautha hat geschrieben:Eine Reichensteuer (= Vermögenssteuer) ist mit den Grundrechten eines jeden demokratischen Staats vereinbar, vielmehr wird umgekehrt ein Schuh draus:

Eine Reichensteuer (= Vermögenssteuer) ist mit die Basis (!) und zwingende (!) Notwendigkeit eines demokratischen Staats.

Das ist des Gesellschaftspudels Kern!

Ich halte eine Doppelbesteuerung von Einkomen generell für problematisch. Eine Besteuerung von Kapitaleinkünfen ist ja bereits vorhanden. Was hier also noch besteuert werden soll ist die Substanz, also das Vernögen, das bereits beim Erwerb besteuert wurde.

Besser ist es doch, über eine Börsenumsatzsteuer nachzudenken. Also das in dem Moment Steuern anfallen, wenn mit Geld tatsächlich nur spekuliert und kein Mehrwert geschaffen wird.
Zuletzt geändert von Imperator am So 07 Feb, 2010 17:56, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon SunnyDay » So 07 Feb, 2010 17:55

Ich denke dass die KPÖ mehr politisches Gewicht in Österreich hat als dir lieb ist.
Der Vorschlag zur Reichensteuer wurde von Experten geprüft, eine Unterschriftenaktion wurde durchgeführt und im Steirischen Landtag sowie im Nationalrat bereits diskutiert, zudem machte sich die SPÖ besonders in der Steiermark eine Zeit lang für eine Reichensteuer stark.

Aber wenn du meinst dass eine Reichensteuer nicht mit den Grundrechten vereinbar ist, bitte. :roll:


dann würde ich vorschlagen, du suchst mir mal den konkreten vorschlag raus und die dazu gehörige expertise. es muss unterschieden werden zwischen den unter "vermögenssteuern" einzuordnenden maßnahmen und einer "reichensteuer".... eine "reichensteuer" mag populistisch ausgeschlachtet werden, ist aber grundsätzlich nicht mit den grundrechten vereinbar, da sie die besteuerung aufgrund eines sozialen umstands und damit diskriminierung bedeuten würde ("alle reichen werden besteuert"). vermögenssteuern jedoch (egal welcher art) sind im rahmen des solidatitätsprinzips zu verstehen und daher rechtlich möglich. ich hege die STARKE vermutung, dass du, wenn du von "reichensteuer" redest, eine erhöhung/änderung von steuern im rahmen der vermögenssteuern meinst. aber wie gesagt, das ist nur so eine vermutung, da du das beispiel mit der steiermark gebracht hast.

Eine Reichensteuer (= Vermögenssteuer) ist mit den Grundrechten eines jeden demokratischen Staats vereinbar, vielmehr wird umgekehrt ein Schuh draus:

nun, feyed ist dem offensichtlich auf den leim gegangen.
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Re: Reichtum für alle - ein Menschenrecht!

Beitragvon Rotkaeppchen » So 07 Feb, 2010 23:56

Klar ist Reichtum ein Menschenrecht ... kaempft drum! :mrgreen:
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